Allgemeine Geschäftsbedingungen
(mit gesetzlichen Informationen für Verbraucher und Sonderregelungen für Unternehmer)
Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
1. Geltungsbereich
1.1 Für alle Lieferungen von der Diamex Produktion und Handel GmbH an Kunden gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB). Für Unternehmer gelten ergänzend oder abweichend die speziell als solche gekennzeichneten Regelungen dieser AGB.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Diamex Produktion und Handel GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herr Folker Stange.
Diamex Produktion und Handel GmbH
Innovationspark Wuhlheide
Köpenicker Straße 325, Haus 41
12555 Berlin
Tel. 030-65762631
E-Mail: info@diamex.de
Web: http://www.diamex.de
3. Angebot und Vertragsschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
3.3 Der Kaufvertrag kommt zustande:
- Bei der Zahlungsart Rechnungskauf oder Nachnahme durch Zusendung der Ware oder einer separaten Annahmeerklärung per E-Mail.
- Bei Auswahl von Sofortzahlungsarten (z. B. PayPal, Kreditkarte, Vorkasse) bereits zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung durch den Kunden bzw. mit Aufforderung zur Zahlung.
4. Widerrufsrecht (NUR für Verbraucher)
4.1 Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Diamex Produktion und Handel GmbH
Innovationspark Wuhlheide
Köpenicker Straße 325, Haus 41
12555 Berlin
Tel. 030-65762631
E-Mail: info@diamex.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder mit dem Button "Vertrag widerrufen" auf der Startseite des Onlineshops) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
4.3 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Innovationspark Wuhlheide
Köpenicker Straße 325, Haus 41
12555 Berlin
E-Mail: info@diamex.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung.
4.4 Online-Widerruf
Zur elektronischen Übermittlung von Widerrufserklärungen können Sie auch direkt den Button "Vertrag widerrufen" auf der Startseite unseres Onlineshops nutzen.
5. Lieferung und Gefahrübergang
5.1 Diamex liefert innerhalb Deutschlands und in viele EU-Länder. Die Lieferung erfolgt mit DHL oder Post.
5.2 Für Verbraucher gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware während der Versendung geht erst mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über.
5.3 Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf den Unternehmer über, sobald die Sendung an die für den Transport ausführende Person oder das Transportunternehmen übergeben worden ist (§ 447 BGB).
6. Preise und Versandkosten
6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Gegenüber Unternehmern können Preise auch als Nettopreise (zzgl. MwSt.) ausgewiesen werden.
6.2 Die Versandkosten finden Sie unter Informationen/Liefer- und Versandkosten.
7. Zahlung
Die Zahlung erfolgt je nach Bestellung wahlweise wie unter Informationen/Liefer- und Versandkosten beschrieben.
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware Eigentum der Diamex Produktion und Handel GmbH.
8.2 Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
9. Gewährleistung und Rügepflicht
9.1 Für Verbraucher gilt: Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9.2 Für Unternehmer gilt abweichend:
- Die Gewährleistungsfrist für neu hergestellte Sachen beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 445a BGB bleiben unberührt. Für gebrauchte Waren wird die Gewährleistung ausgeschlossen.
- Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach der Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, der Diamex Produktion und Handel GmbH unverzüglich (spätestens innerhalb von 5 Werktagen) Anzeige zu machen (§ 377 HGB). Unterbleibt die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
10.2 Ist der Kunde Unternehmer, Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Diamex Produktion und Handel GmbH (Berlin).